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„Bereinigungssitzung“

des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der letzten Nacht die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 beendet. Dabei beschlossen die Abgeordneten auch zwei Sonderprogramme, die für Pforzheim und den Enzkreis von Bedeutung sind. Das berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum aus Berlin.

„Zum einen wird das Sonderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ fortgeführt, nachdem es zuletzt 13-fach überzeichnet war. Für die Projekte stehen nun 332 Mio. Euro zur Verfügung, was eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr und vor allem gegenüber dem Entwurf von Finanzminister Scholz ist“, freut sich Krichbaum. Noch sei in Berlin nicht abschließend geklärt, ob es einen neuen Antragsaufruf geben wird oder ob die bereits eingereichten Projekte „abgearbeitet“ werden sollen. „Ich favorisiere, dass keine neuen Anträge gestellt werden dürfen, denn es macht wenig Sinn, die große Zahl nicht bewilligter Projekte noch weiter zu erhöhen. Das schafft nur Enttäuschungen vor Ort“, so Krichbaum.

Nachdem sich in diesem Jahr Knittlingen über einen Bundeszuschuss freuen konnte, blickt Krichbaum nun in das kommende Jahr: „Aus unserer Region liegen noch vier Schwimmbadsanierungen auf Halde: Für Pforzheim das Fritz-Erler-Bad und das Bad in Huchenfeld und im Enzkreis das Schwimmbad in Remchingen und das Schulschwimmbecken in Heimsheim. Natürlich werde ich jetzt bei Bundesinnenminister Seehofer und den Haushaltspolitikern der Unionsfraktion wieder dafür werben, dass unsere Projekte berücksichtigt werden.“ Der Haushaltsausschuss hat darüber hinaus beschlossen, dass auch das Denkmalschutz-Sonderprogramm in Höhe von 30 Mio. Euro fortgeführt wird. Aus diesem Programm konnten in den letzten Jahren mehrere Kirchenorgeln in Pforzheim und im Enzkreis saniert werden. „Orgeln sind ein Stück Kulturgut und sie stehen in besonderer Weise für die Verbundenheit der Gemeinde mit ihrer Kirche. Deshalb unterstütze ich Anträge auf Orgelsanierungen mit voller Überzeugung. Hier gilt es jetzt schnell zu sein: Aufgrund der notwendigen Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt sollte bei der Antragstellung jetzt keine Zeit verloren werden, denn die Entscheidung über die Mittelvergabe wird vermutlich bereits im Februar fallen“, rät Krichbaum.