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Bund unterstüzt Kommunen

beim Breitbandausbau

Mit einem neuen Förderprogramm für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebieten treibt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Breitbandausbau im ländlichen Raum weiter voran. Das berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum aus Berlin.

Bislang war eine Förderung dieser Einrichtungen nur möglich, wenn diese in den sog. „weißen Flecken“ der Breitbandversorgung lagen. Künftig können alle Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete ohne Gigabitversorgung zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden, während bisher nur Einrichtungen und Firmen gefördert werden konnten, die weniger als 30 Mbit pro Sekunde erhalten. Einzige Voraussetzung für die Förderung ist: Der Markt stellt keine entsprechende Anbindung zur Verfügung.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn dieses Sonderprogramm auch für einige Projekte im Enzkreis genutzt werden könnte“, so Krichbaum. „Dabei bin ich mir sicher, dass der „Zweckverband Breitbandausbau“ schon entsprechende Anträge vorbereitet, die ich natürlich gerne begleiten werde.“ Die Gigabitanbindung der Schulen sei dabei eine zentrale Voraussetzung für den neuen DigitalPakt Schule, mit dem der Bund 5 Mrd. Euro zur Verbesserung der digitalen Ausstattung der Schulen zur Verfügung stellt.

Krichbaum weist auch darauf hin, dass der „Zweckverband Breitbandausbau“, in dem 25 Enzkreisgemeinden und der Landkreis organisiert sind, im Juli zu einem Abgeordnetengespräch zu diesem Thema eingeladen hatte. „Wir waren uns dabei alle einig, dass der Breitbandausbau für den ländlichen Raum eine immense Bedeutung hat. Verlierer in der Fläche darf es nicht geben. Deshalb werden wir uns auch im März 2019 erneut treffen und dabei mit dem zuständigen Staatssekretär Steffen Bilger die Lage vor Ort beraten.“ Zudem berichtet Krichbaum, dass für die Versteigerung der ersten 5G-Frequenzen im nächsten Frühjahr die komplette Funkabdeckung der Bundes-, Landes- und Staatsstraßen, Bahnverbindungen und Wasserstraßen zur Bedingung gemacht wird. „Das ist ein erster wichtiger Schritt, damit Funklöcher der Vergangenheit angehören. Unser Ziel ist es, dass in vier Jahren 98% der Haushalte über den schnellen LTE-Standard verfügen.“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete verweist auch auf die neue Funkloch-App „Breitbandmessung“, die vor einigen Wochen gestartet ist. Mit ihr können die Bürger Lücken in der Mobilfunkabdeckung einfach und unbürokratisch melden. „Mit der neuen App eröffnen wir die Jagd auf die weißen Flecken im Mobilfunknetz. Die App speichert den gemeldeten Standort – und überträgt die Daten, sobald das Handy wieder Internet hat.“ Mit diesen Informationen könne dann mit den Mobilfunk-Anbietern darüber gesprochen werden, wo die Netze noch weiter verbessert werden müssen. „Der Zustand, den wir jetzt haben, ist für eine Wirtschaftsnation untragbar. Wir brauchen eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Deutschland“, so Krichbaum.