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Ergebnisse des Koalitionsgipfels

kommentiert von Gunther Krichbaum

Der Koalitionsausschuss hat am Dienstagabend den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld und die Aufstockung der Leistungen bei längerer Kurzarbeit bis Ende 2021 verlängert. Zudem wird die Überbrückungshilfe für besonders betroffene Unternehmen bis zum 31.12.2020 verlängert. Hierzu können Sie Herrn Krichbaum wie folgt zitieren:

„Wir sind noch nicht durch die Krise durch – auch wenn es Anzeichen der Erholung gibt. Noch haben wir stark betroffene Beschäftigte, Unternehmen und Branchen. Daher war es richtig, die Regelungen zum Kurzarbeitergeld und auch die Überbrückungshilfen für besonders betroffene Unternehmen zu verlängern. So können die wirtschaftlichen und vor allem sozialen Härten der Corona-Krise weiter abgefedert werden“, so Krichbaum.

Gleichwohl darf struktureller Anpassungsbedarf bei Unternehmen nicht aus dem Blick geraten, der durch die Unterstützungsmaßnahmen verzerrt werden kann, so Krichbaum weiter. „Die Hilfsmaßnahmen und Sonderregelungen müssen nach und nach auslaufen und dem tatsächlichen Bedarf angepasst werden.“ So wurde vereinbart, die vollständige Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge ab dem 1.7.2021 nur dann zu ermöglichen, sofern die Betriebe für ihre Beschäftigten Fort- und Weiterbildung organisieren. „Am Ende kommt es nicht nur darauf an die Krisenzeit durchzustehen, sondern sich auch für die Zukunft fit zu machen.“

Eingang fand diese Pressemitteilung in die Pforzheimer Zeitung und Mühlacker-Tagblatt.