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Pflegeprämie wird gezahlt

Pressemitteilung

Für Beschäftigte in den stationären Pflegeeinrichtungen und in der ambulanten Pflege in Baden-Württemberg wird im Juli eine so genannte „Corona-Prämie“ in Höhe von bis zu 1500 Euro gezahlt. „Damit wollen wir den Beschäftigten unsere Wertschätzung ausdrücken, denn sie haben in den vergangenen Monaten unter den besonderen Bedingungen von Kontakt- und Besuchsverbot Außergewöhnliches geleistet“, bekräftigt der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum.

Der Pforzheimer Caritasdirektor Frank-Johannes Lemke hatte sich am Wochenende an Krichbaum gewandt und auf die sehr kurze Frist verwiesen, in der die Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegedienste diese Prämien bei den Pflegekassen beantragen konnten. Er äußerte die Befürchtung, dass einige Einrichtungen die Anträge nicht pünktlich abgeben konnten und daher die Beschäftigten um ihre verdiente Prämie gebracht werden könnten.

Krichbaum stellte klar, dass Probleme bei den Anträgen nicht zulasten der Beschäftigten gehen werden. „Das Gesetz ist eindeutig: Die Prämie muss den Beschäftigten von den Arbeitgebern mit dem Juli-Gehalt gezahlt werden. Wenn eine Einrichtung die Beantragung versäumt, geht dies nicht zulasten der Beschäftigten.“ Daher könne von einer „Luftnummer“ nicht gesprochen werden. „Schließlich dürfen die Beschäftigten nicht die Leidtragenden sein, wenn ihre Arbeitgeber die Beantragung versäumt haben.“

Das Gesetz trat erst Ende Mai in Kraft, so Krichbaum weiter. Es sieht vor, dass die Länder die Prämie des Bundes um bis zu 500 Euro aufstocken können. „Hier kam es leider zu Verzögerungen, weil die Länder erst nach und nach ihre Bereitschaft erklärten, sich an der Anerkennungsprämie für das Pflegepersonal zu beteiligen.“ Deshalb habe sich die Beantragung der Mittel verzögert. „Seit Ende Mai wussten aber alle Arbeitgeber, dass die Prämien kommen werden und sie konnten sich darauf vorbereiten.“

Krichbaum ist sich daher sicher, dass der ganz überwiegende Teil der Einrichtungen die Prämie für die Beschäftigten pünktlich beantragt hat. „Mir ist aus unserer Region bislang kein Fall bekannt geworden, wo dies nicht geschehen ist. Trotzdem kann dies bundesweit natürlich anders aussehen. Daher habe ich Bundesgesundheitsminister Spahn heute um einen Sachstand hierzu gebeten und angeregt, betroffenen Einrichtungen die Chance auf eine kurzfristige nachträgliche Beantragung zu geben, damit sie auf die Erstattung der Prämie nicht zu lange warten müssen.“

Krichbaum sichert Caritasdirektor Frank-Johannes Lemke zudem Unterstützung bei seinem zweiten Anliegen zu. Er hatte gefordert, dass die Corona-Prämie auch an Beschäftigte in den Behinderteneinrichtungen gezahlt werden sollte. „Es ist in der Tat richtig, dass Beschäftigte in der Behindertenhilfe nach derzeitigem Stand nicht von der Pflegeprämie profitieren können. Aber auch sie haben während der Pandemie unter sehr erschwerten Bedingungen arbeiten müssen. Daher habe ich Jens Spahn gebeten, gemeinsam mit seinen Kollegen aus den Ländern noch einmal darüber zu beraten, ob nicht auch diese Beschäftigten mit einer Anerkennungsprämie unterstützt werden können.“