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Krichbaum gestaltet Zukunft Europas

Gunther Krichbaum vertritt den Bundestag in der „Konferenz zur Zukunft Europas“

Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Europaausschusses, wurde heute Vormittag zu einem von zwei Vertretern des Bundestages in der Plenarversammlung der „Konferenz zur Zukunft Europas“ gewählt. Das berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Berlin.

„Die Europäische Union bildet einen der größten Wirtschaftsräume der Welt und sie hat weltweit großes politisches Gewicht. Unsere Werte wie Freiheit, Demokratie, soziale Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit sind nach wie vor attraktiv. Aber unser Modell steht längst nicht mehr unangefochten da“, so Krichbaum. „Aufstrebende neue Mächte machen ihren wirtschaftlichen und politischen Einfluss zunehmend aggressiv geltend. Das gilt ganz besonders für China, das den Westen, sein Wohlstandversprechen für alle Bürgerinnen und Bürger und seine Werte herausfordert.“ Zudem stellten internationale Krisenherde an den Grenzen, ein starker Migrationsdruck, eine neue Konfrontation von Ost und West und die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs die EU als Garanten von Frieden, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand in Frage.

Um Antworten auf diese neuen Herausforderungen zu finden, wurde am 9. Mai 2021, dem Europatag, die „Konferenz zur Zukunft Europas“ eröffnet. Sie soll bis Frühjahr 2022 einen Bericht zur Weiterentwicklung der EU in allen relevanten Bereichen vorlegen. „Ganz wichtig sind dabei vier europäische Bürgerforen, in denen jeweils 200 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus der ganzen EU Empfehlungen erarbeiten werden“, berichtet Krichbaum. Diese werden dann von einer Plenarversammlung aufgegriffen und in konkrete Vorschläge umgesetzt.

Diese Plenarversammlung besteht aus insgesamt 433 Mitglieder, insbesondere aus Vertretern der nationalen Parlamente, dem Europäischen Parlament, den nationalen Regierungen, der EU-Kommission und 108 zufällig ausgewählten Bürgern. Der Deutsche Bundestag wird dabei von zwei Abgeordneten vertreten sein, der Bundesrat entsendet ebenfalls zwei Vertreter. „Ich habe in den letzten Monaten sehr dafür geworben, die nationalen Parlamente eng in die Arbeit der Zukunftskonferenz einzubinden, denn wir wurden von den Bürgern unserer Länder gewählt und viele Beschlüsse der Konferenz müssen von uns anschließend in nationales Recht umgesetzt werden. Daher freue ich mich, dass ich mich nun aktiv in die Beratungen einbringen kann“, so Krichbaum.

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