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Bund, Land und Kommunen arbeiten Hand in Hand für Baden-Württemberg ⚙️

Vergangenen Montag haben wir uns als Bundespolitiker der CDU und SPD zusammen mit den Landes- und Kommunalpolitikern aus Baden-Württemberg in der Landesvertretung in Berlin @lvbwberlin getroffen, um über die Zukunft unserer Region zu sprechen. Mit dabei waren unsere Landtagsabgeordneten Nico Gunzelmann @nicogunzelmann und Andreas Renner @andreas.renner.pf sowie die Oberbürgermeister Peter Boch @boch_peter , Frank Mentrup @frank_mentrup und Harry Mergel @harrymergelhn .

? Ein zentrales Thema war die finanzielle Entlastung unserer Städte und Gemeinden. Denn künftig gilt: "Wer bestellt, bezahlt."

📅 Das bedeutet: Ab dem 1. Oktober 2026 wird der Bund keine neuen Leistungsgesetze mehr beschließen, ohne die dadurch entstehenden Kosten für die Kommunen angemessen auszugleichen. Entstehen Ländern und Kommunen durch ein neues Bundesgesetz Mehrkosten von mindestens 200 Millionen Euro pro Jahr, übernimmt der Bund künftig 80 Prozent dieser Kosten.

📑 Gerade angesichts steigender Sozialausgaben ist das ein wichtiger Schritt, um unsere Kommunen finanziell zu stärken und ihnen mehr Planungssicherheit zu geben. So setzen wir ein weiteres zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.

#TheLänd #NettHier #Politik #CDU #Pforzheim

Good discussions with the Croatian Parliamentary Committee on Foreign Affairs, led by Committee Chair Andro Krstulovi? Opara @andro_krstulovic_opara. 🇩🇪🤝🇭🇷

Our conversation focused on EU accession for the remaining Western Balkan countries and the important role Croatia continues to play in advancing the region?s European future. 🇪🇺

#Croatia #Kroatien #EU #Europe

Herzlichen Glückwunsch, #Belgien 🇧🇪!

Auf jeder Dollarnote steht: "In God we trust". 😌

#Belgium #FIFA #WorldCup

Herzlichen Glückwunsch, #Belgien 🇧🇪!

Auf jeder Dollernote steht: "In God we trust". 😌

#Belgium #FIFA #WorldCup

Vielen Dank, Sabine Thillaye @sabinethillaye , für den herzlichen Empfang in Deinem Wahlkreis Indre-et-Loire! 🇩🇪🤝🇫🇷

Während meines Besuchs haben wir uns mit französischen Unternehmerinnen und Unternehmern ausgetauscht, den Industriekonzern SKF @skfgroup sowie den französischen Käsezulieferer Servi Doryl @servi.doryl besucht. Den Tag ließen wir mit einem Besuch des Château de Rochecotte ausklingen.

Vielen Dank, liebe Sabine, an Dich und Deine Kolleginnen und Kollegen für die Gastfreundschaft! Ich freue mich darauf, Dich hoffentlich schon bald in Berlin wiederzusehen.

🇫🇷
Un grand merci, chère Sabine Thillaye, pour ton accueil si chaleureux dans ta circonscription d?Indre-et-Loire !🇩🇪🤝🇫🇷

Au cours de cette visite, nous avons eu des échanges enrichissants avec des entrepreneurs, visité le groupe industriel SKF ainsi que l?industrie fromagère Servi Doryl. Nous avons terminé cette belle journée par la découverte du Château de Rochecotte.

Merci beaucoup, chère Sabine, ainsi qu?à tes collègues, pour votre accueil et votre hospitalité ! J?espère avoir le plaisir de te revoir très bientôt à Berlin.

#Frankreich #Diplomatie #DeutschFranzösischeFreundschaft #AmitiéFrancoAllemande

Politisches Saueressen 2026 🛠️?
 
Einmal im Jahr lädt die Kreishandwerkerschaft Pforzheim/Enzkreis die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikerinnen und -politiker zum traditionellen Saueressen ein. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Nico Gunzelmann @nicogunzelmann und Andreas Renner @andreas.renner.pf sowie allen Obermeistern der Innungen haben wir uns darüber ausgetauscht, wie wir für das Handwerk in Pforzheim und dem Enzkreis besser politische Rahmenbedingungen schaffen können.
 
Im Mittelpunkt standen wichtige Themen wie #Bürokratieabbau, #Wettbewerbsfähigkeit und der #Nachwuchs ? alles entscheidende Voraussetzungen, damit das Handwerk in unserer Region weiterhin leistungsstark bleibt.
 
Erstmals führte auch Catarina Haberstroh @catarinahaberstroh , die neue Geschäftsführerin der Kreishandwerkerschaft, gemeinsam mit dem Vorsitzenden Frank Herrmann durch den Abend.
 
Vielen Dank für die Einladung und den offenen, konstruktiven Austausch!

📸: S. Bugglé.

#Pforzheim #Enzkreis

Tag der offenen Tür beim #THW Niefern-Öschelbronn ⚙️🚨
 
Ob in #Venezuela, im #Ahrtal oder künftig im Bündnisfall ? das THW ist immer dort im Einsatz, wo Menschen schnelle und professionelle Hilfe brauchen. Mit beeindruckender Technik retten ehrenamtliche Einsatzkräfte Leben. 🚒
 
Beim Tag der offenen Tür des THW Niefern-Öschelbronn @thwniefern hatte ich die Gelegenheit, spannende Einblicke in die Arbeit des Ortsverbands zu erhalten und mich mit dem stellvertretenden Ortsbeauftragten Daniel Kohlemann auszutauschen.
 
Was das THW besonders macht: Es lebt vom #Ehrenamt und jede und jeder kann sich ? auch ohne Vorerfahrung ? einbringen. Erst nach der Grundausbildung ist man einsatzfähig. Minderjährige können bis zur Volljährigkeit in der #THWJugend mitmachen und Teil dieser starken Gemeinschaft werden. 👏

Wir wollen den Führerschein billiger und flexibler machen! 🚗

Heute habe ich mich mit ca. 30 Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern aus Pforzheim und dem Enzkreis zu den bevorstehenden Reformen der Führerscheinverordnung ausgetauscht. Zu Gast war mein Kollege Henning Rehbaum, Berichterstatter für das Thema. Er berichtete unter anderem über den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern.

Vielen Dank für den offenen Austausch und das große Interesse! Unser Ziel ist klar: Der Führerschein muss bezahlbarer und flexibler werden. Gleichzeitig wollen wir die Fahrschulen in unserer Region mitnehmen und gute Rahmenbedingungen für sie schaffen. @flvbw

#Pforzheim #Enzkreis #Führerschein #Auto #Fahrschulen

Am Sonntag war ich zu Besuch beim Sommerfest im #alterschlachthofpforzeim beeindrucken was hier schon geschaffen wurde. Kunst, Raum für Kultur und zukünftig neuer Wohnraum. #mipf #sanstarling #goldstadtpforzheim #hochschulepforzheim