Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittag die Mittel für die neue Förderrunde des „Sonderprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vergeben. Eine Förderung in Höhe von 6 Mio. Euro bekommt dabei die Stadt Pforzheim für die Sanierung des Fritz-Erler-Bades. Das berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum aus Berlin.

„Die Pforzheimer Bäderlandschaft hat einen hohen Investitionsstau und Fördermittel sind für die Stadt ungemein wichtig. Deshalb freue ich mich sehr, dass nach 2020, als 4 Mio. Euro an das Bad in Huchenfeld gingen, erneut ganz erhebliche Mittel nach Pforzheim fließen werden. Das wird helfen, die Pforzheim Bäder zukunftstauglich zu machen“, so Krichbaum, der sich im Vorfeld der Entscheidung bei der zuständigen Bundesbauministerin Klara Geywitz sehr nachdrücklich für das Fritz-Erler-Bad eingesetzt hatte. Er verweist darauf, dass das Programm in diesem Jahr mit 476 Mio. Euro ausgestattet war, jedoch 995 Projekteanträge mit einer Gesamtsumme von 2,7 Milliarden Euro eingingen. „Wenn ein Programm mehr als fünffach überzeichnet ist, dann ist es ein Riesenerfolg, wenn eine Stadt in zwei aufeinander folgenden Programmrunden den Zuschlag erhält.“ In der Vergangenheit wurden in der Region neben dem Bad in Huchenfeld bereits das Schwimmbad in Knittlingen und die Sanierung der Lindenhallen in Wiernsheim durch dieses Programm unterstützt. Die Stadt Heimsheim hat auf ihren Zuschuss zur Sanierung des Lehrschwimmbades im Nachhinein verzichtet.

Die Gesamtkosten für die vor allem energetische Sanierung des Fritz-Erler-Bades betragen nach Angaben der Stadt 9,4 Mio. Euro. Die maximale Zuschusshöhe beträgt in diesem Jahr für eine „Kommune in Haushaltsnotlage“, zu denen Pforzheim in den letzten Jahren gehörte, 75% der Kosten, allerdings gedeckelt bei 6 Mio. Euro, erläutert Krichbaum. Den Rest der Gesamtkosten müsse die Stadt Pforzheim aufbringen. „In der Vergangenheit erhielten Kommunen, deren Finanzen besonders angespannt sind, einen Zuschuss von 90%. Dies hat die Ampel-Koalition bei der diesjährigen Runde leider abgesenkt.“

Allerdings können sich nicht alle Antragsteller aus der Region freuen, berichtet Krichbaum weiter. „Die beiden Anträge aus Remchingen und Sternenfels, wo die Bundesgelder ebenfalls für Schwimmbäder eingesetzt werden sollten, fanden bei der Ampel keine Mehrheit“, so Krichbaum.

Hier bleibe nur die Hoffnung auf das kommende Jahr, so Krichbaum. Allerdings hat die Ampel die Mittel für das Sonderprogramm für 2023 um knapp 17% gekürzt. Zudem hat die Koalition auch den Bundeszuschuss für den „Investitionspakt Sportstätten“ komplett gestrichen, mit dem Bund und Länder gemeinsam ebenfalls kommunale Anstrengungen bei der Sportstättensanierung unterstützt hatten. Hierfür standen für das Jahr 2023 ursprünglich 110 Mio. Euro und für 2024 160 Mio. Euro Bundeszuschuss zur Verfügung, die nun fehlen werden. Damit kürzt die Ampel die Bundeshilfen für die Sanierung kommunaler Sportstätten im kommenden Jahr um fast ein Drittel. „Das ist aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht verantwortbar, weil die Kommunen angesichts der aktuellen Herausforderungen durch steigende Bewirtschaftungskosten für ihren Gebäudebestand und den absehbaren hohen Lohnzuwächsen im Öffentlichen Dienst erheblich belastet sein werden. Wenn der Bund nun derart massiv seine Unterstützung bei der Sanierung der Sportstätten kappt, werden viele Anlagen über kurz oder lang nicht mehr betrieben werden können. Dies wird unmittelbare Folgen für Schulen, Vereine und Freizeitsportler haben“, so Krichbaum abschließend.