Gunther Krichbaum - Bundestagsabgeordneter

Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag gescheitert

„Die Impfpflicht war das erklärte Ziel von Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach. Hierfür musste Außenministerin Beerbock sogar früher vom NATO-Gipfel zurückkehren, wo über weitere Hilfen für die Ukraine beraten wurde.

Doch Kanzler und Minister sind heute krachend gescheitert, weil sie für ihren Kurs in der Koalition keine Mehrheit hatten. Leider fehlte der Ampel danach die Kraft, unserem Antrag für ein Impfvorsorgegesetz zuzustimmen, mit dem wir einen gangbaren Kompromiss vorgelegt hatten. Hier hat nicht die Vernunft, sondern die Koalitionsräson entschieden.

Die Union bleibt selbstverständlich auch weiterhin gesprächsbereit, um unser Land bestmöglich auf den Herbst und mögliche gefährliche Virusvarianten vorzubereiten.“