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Heute jährt sich der Gedenktag an die Zerstörung Pforzheims am 23. Februar 1945 und morgen der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zum vierten Mal.

An beiden Gedenktagen wird deutlich: Demokratie schützt vor Nationalismus - und Nationalismus tötet. Leidtragende sind immer Zivilisten, insbesondere Frauen und Kinder. Wir dürfen Nationalismus daher nicht zulassen ? weder in Deutschland noch in Europa noch in der Welt.

Anbei ein Videostatement, aufgenommen am Wallberg-Mahnmal.

#Pforzheim #Ukraine #23Februar #February24 #Europe

Weitere Impressionen zu den Gesprächen und Penels bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
#münchnersicherheitskonferenz #europapolitik #

Auch in diesem Jahr ist die Münchner Sicherheitskonferenz ein Schlüsseltreffen der internationalen Gemeinschaft. Als Staatsminister für Europa setze ich mich hier in zahlreichen bilateralen Gesprächen mit internationalen Partnern für eine geschlossene europäische Außen- und Sicherheitspolitik ein ? für mehr Stabilität, strategische Handlungsfähigkeit und eine starke, souveräne EU in einer zunehmend unsicheren Welt." #münchnersicherheitskonferenz #europapolitik

Zu Gast beim Wiener Opernball-ein besonderer Abend in festlichem Rahmen. Im Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seiner Gattin Doris Schmidauer-gemeinsam mit meiner Gattin Dr. Oana Krichbaum. Eine besondere Ehre für mich, zu diesem Anlass das Große Silberne Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich tragen zu dürfen, das mir der Bundespräsident im vergangenen Jahr verliehen hat.

#wieneropernball #bundespräsidentvanderbellen #österreich #oana #europapolitik

🛑✋ Red Hand Day

Heute setzen wir ein Zeichen gegen die Zwangsrekrutierung von Kindern als Soldaten.

Mit der steigenden Zahl an Kriegen und bewaffneten Konflikten ist dieses Thema erschreckend aktuell. In Ländern wie Myanmar, Syrien, Niger, Nigeria, Mali oder Burkina Faso werden Kinder ihrer Kindheit beraubt, sie werden gezwungen, Waffen zu tragen und müssen auf Fremde, aber auch auf Familie und Freunde schießen.

Und wenn die Waffen schweigen, bleiben sie oft allein zurück ? mit schweren Traumata, ohne Unterstützung und ohne Perspektive.

Kinder gehören in die Schule oder auf den Spielplatz - aber sie sind bestimmt keine Soldaten!

#RedHandDay #StopChildSoldiers #Kinderrechte #HumanRights

Heute hat die #KfW ihre Förderungen für das Jahr 2025 bekanntgegeben. Anbei hierzu ein Statement von mir 👆.

#Pforzheim #Enzkreis #CDU

Neujahrsempfang der Stadt Freudenstadt ✨

Gerne bin ich der Einladung von OB Adrian Sonder @adrian.sonder zum Neujahrsempfang nach Freudenstadt gefolgt. In dieser Grenzregion, in der die 🇩🇪-🇫🇷 Freundschaft gelebt wird, habe ich zum Thema "Warum wir gerade jetzt ein starkes #Europa 🇪🇺 brauchen!" eine Rede gehalten, die Gael de Maisonneuve, der französische Generalkonsul, mit seinem eigenen Beitrag unterstrichen hat.

In #Freudenstadt wurde zudem erst kürzlich die Ausstellung "Adenauer ? de Gaulle: Wegbereiter deutsch-französischer Freundschaft. Les bâtisseurs de l?amitié franco-allemande" eröffnet. Courage, Mut und die klare Haltung von Adenauer und de Gaulle haben nach dem Zweiten Weltkrieg den Impuls für die heutige Europäische Gemeinschaft geebnet, in der wir inzwischen 27 Staaten mit rund 550 Millionen Menschen vereinen. Eine Gemeinschaft, auf die wir stolz sein können und mit der wir ein wichtiger Wirtschaftspartner in der Welt sind.

📸 S. Bugglé.

@freudenstadt_im_schwarzwald #AmitiéFrancoAllemande #DeutschFranzösischeFreundschaft #Diplomatie

Mit großem Bestürzen habe ich von Rita Süssmuths Tod erfahren. Rita Süssmuth war in vielerlei Hinsicht ihrer Zeit voraus und hat wichtige Reformen in Deutschland und der CDU vorangebracht. Ab 1988 hatte sie als zweite Frau das Amt der #Bundestagspräsidentin für fast 10 Jahre inne. Als Bundesgesundheits- und Familienministerin (1985-1988) war sie Fürsprecherin für LGBTI-Rechte und für Menschen mit AIDS/HIV in einer Zeit, in der eine HIV-Diagnose noch oft ein Stigma war. Sie setzte sich für die Gleichberechtigung von Mann und Frau ein. Im Jahr 2000 leitete sie die Zuwanderungskommission, die mit dazu beitrug, dass sich Deutschland endlich selbst als Einwanderungsland anerkannte.

Rita Süssmuth ließ sich auch nach ihrem Ruhestand weder von ihrem Alter noch ihrer Krankheit einschränken. Sie blieb ein engagierter und politischer Mensch, nahm an Podiumsdiskussionen teil und erschien sogar auf dem Instagram-Kanal des Bundestags. Sie suchte das Gespräch mit Menschen aus allen Generationen und motivierte sie, sich für ihre Rechte und Werte einzusetzen.

Wir haben heute eine inspirierende und mutige Politikerin verloren. Meine Gedanken sind bei der Familie und den Freunden von Rita Süssmuth.

#RitaSüssmuth #LovelyRita #RuheInFrieden #LGBTI #Parität

Wenn deine Tochter im Büro ist und ein Foto von dir macht. ❤️

#Familie #AuswärtigesAmt #Diplomatie